Nachdem die ehemalige “Fortschrittskoalition” sich monatelang nur noch an sich selbst abgearbeitet und die Augen vor der politischen Realität verschlossen hat, heißt es jetzt: Die Ampel ist Geschichte! Nachdem Lindner angekündigt hat, die deutschen Klimaziele abschaffen zu wollen, ist natürlich niemand traurig darüber, dass Scholz die FDP aus der Regierung wirft. Klar ist jedoch, es ist keine Zeit für Illusionen – jetzt wird nicht einfach alles besser.
Spanien steht unter Wasser, die Welt steuert auf 3,1 Grad Klimaerhitzung zu, ein Populist wird Präsident der USA und das Ergebnis von Baku ist niederschmetternd – der Weltschmerz könnte nicht größer sein.
Trotzdem heißt es immer öfter, im politischen Diskurs, dass die Klimakrise warten müsse oder nicht so wichtig sei. Dieser Eindruck darf sich vor der Wahl nicht durchsetzen.
Nicht nur, dass die Klimakrise in den letzten Monaten kaum eine Rolle gespielt hat, noch viel schlimmer, die öffentliche Debatte drehte sich nahezu nur um die Themen der Rechten. Überlassen wir ihnen weiter die Bühne, drohen uns bei der Bundestagswahl ähnliche Wahlergebnisse wie in Brandenburg, Sachsen und Thüringen.
Eine vorgezogene Bundestagswahl bedeutet eine vorgezogene Entscheidung über unsere Zukunft. Es steht viel auf dem Spiel: Wir können gewinnen – aber auch alles verlieren.
Darum ist jetzt klar: Wir müssen über das sprechen, was wirklich zählt. Für eine gerechte, friedliche Welt müssen wir die Klimakrise eindämmen. Dafür muss jede Partei den Klimaschutz ernst nehmen – unabhängig davon, ob gerade Wahl ist oder die nächste Hitzewelle kommt.
Lasst uns auf die Straßen gehen, die Debatte zurückerobern und gemeinsam für eine lebenswerte Zukunft kämpfen.
Wir werden am 14.02. beim bundesweiten Klimastreik, kurz vor den Bundestagswahlen, wieder so richtig laut und machen klar: Kein Wahlkampf ohne Klima, keine Regierung ohne Klimaschutz! Um 16 Uhr beginnt die Demonstration in Münster an der Lambertikirche.
Die Interessengemeinschaft Fahrradstadt Münster unterstützt den Aufruf zum bundesweiten Klimastreik am 14. Februar 2025.
Zu den von einer Anwohnerin und einem Anwohner eingereichten Anträgen auf verkehrsbeschränkende Maßnahmen auf der Geiststraße (vgl. vorherige PM) hatte die Stadt Münster zunächst öffentlich behauptet, dass die betreffenden Anträge nicht vorliegen würden und deshalb kein Anlass zur Prüfung bestehen würde. Dies sorgte für Irritationen bei den Anwohnenden, schließlich präsentiert sich die Stadt Münster gerne als progressive und lebenswerte Verkehrswende-Metropole, so dass neben politischen Anträgen, einer Petition, die an den Oberbürgermeister persönlich überreicht wurde, und einer Anregung gem. Gemeindeordnung auch ein Eigeninteresse bestehen sollte, stadtweit für Verkehrsberuhigung zu sorgen und die Handlungsoptionen im Blick zu haben. Außerdem hatten die Anwohnenden selbstverständlich die entsprechenden Anträge auch tatsächlich eingereicht.
Pressemitteilung von IG Fahrradstadt.MS, Kidical Mass Münster, Greenpeace Münster, ADFC Münsterland e.V., Fridays for Future Münster und VCD Münsterland (16.06.2024)
Gemeinsame Stellungnahme zum integrierten Parkraumkonzept der Stadt Münster an die Mitglieder des Ausschuss für Verkehr und Mobilität (05.04.2024) von IG Fahrradstadt.MS, Kidical Mass Münster, Greenpeace Münster, ADFC Münsterland e.V. und Fridays for Future Münster (nachträglich ebenso mitgetragen vom VCD Münsterland)
Eine fünfjährige Odyssee: Fünf Bürgeranträge, eine Petition an den OB, eine Anregung gemäß § 24 GO NRW, zwei Anträge der BV-Mitte, sowie zwei Anträge über einen Rechtsanwalt wegen zu hoher Lärm- und Luftschadstoffbelastung ohne dass etwas vor Ort passiert führen zu Untätigkeitsklagen gegen die Stadt
Bereits seit einiger Zeit bewirbt Münster unter dem Slogan „Weil es uns alle braucht“ die Erarbeitung eines “Klimastadt-Vertrags”. Doch dieser Slogan lässt Fragen offen und wirft einige Probleme auf.
Das Problem
Der Slogan tut so, als müssten “wir alle” Klimaschutz einfach nur stark genug wollen. Dabei sind die Einflusssphären normaler Bürger*innen ja viel kleiner als zum Beispiel die vom aktuellen Oberbürgermeister. Der Slogan lenkt also von den systemischen Rahmenbedingungen ab, in denen normale Bürger*innen handeln.
Die Rolle des Einzelnen
Wenn du einen mittelmäßigen Radweg befährst, kommt’s auf dich vielleicht weniger an, als wenn du ihn baust. Wenn du die Tiefgarage über deine Miete mit bezahlen musst, kommt’s auf dich vielleicht weniger an, als wenn du die Bebauungspläne verantwortest. Wenn du das Auto nimmst, weil der Bus unzuverlässig ist, kommt’s auf dich vielleicht weniger an, als wenn du die Öffis kaputtsparst.
In dieser Folge geht es um den PARK(ing) Day Münster und was ihr hören werdet ist ein Mitschnitt aus dem Schaufenster-Radio, einer Bürgerfunk-live-Übertragung vom 3. September 2022 mitten aus der Münsteraner Innenstadt. Die Musik, die zwischendurch lief, mussten wir für den Podcast leider rausschneiden. Zwischendurch liefen die folgenden Songs:
Mal Élevé – Planet
Jan Böhmermann – Warum hört der Fahrradweg einfach hier auf?
Moop Mama – Die Erfindung des Rades
Lazy Lizzard Gang, Alligatoah – Flugblätter
Neonschwarz – Atmen
Madsen – Macht euch laut
PARK(ing) Day Münster: https://fahrradstadt.ms/parkingday
Inspirationen für eine bessere Stadt: https://fahrradstadt.ms/gehtdoch
Anmerkung: Zwischendurch sage ich, wir wären nicht besonder priviligiert. Selbstverständlich haben wir eine ganze Reihe von Privilegien – gemeint an der Stelle war, dass die Durchführung einer Versammlung ein Grundrecht ist, was jeder Menschen besitzt.
Bis zum 1. Mai 2022 suchen wir Fotos, die es in einer Fahrradstadt nicht geben sollte. Dafür sind wir auf eure Mitwirkung angewiesen: Wo wird der Radverkehr nicht sicher geführt? Wo ist der Untergrund nicht komfortabel? Wo sind angenehme Reisegeschwindigkeiten nicht möglich, weil man immer wieder anhalten muss oder sonst nicht sicher fährt?
So kannst du mitmachen:
Fotografiere einen Ort, den es in einer Fahrradstadt deiner Ansicht nach nicht geben sollte
Warum ist das schlecht? Schreibe einen kurzen Satz dazu, weshalb das für dich nicht in eine Fahrradstadt gehört.
Schreib‘ unbedingt auch dazu, wo genau das Foto gemacht wurde.
Veröffentliche deinen Beitrag bei Twitter mit dem Hashtag #leezenschanne oder sende uns eine E-Mail an leezenschanne at fahrradstadt.ms (Falls du uns eine Mail schreibst, gib‘ doch bitte mit an, unter welchem Namen wir die Einreichung veröffentlichen dürften).
Einsendeschluss ist der 1. Mai 2022 23:59 Uhr
Wie geht es dann weiter?
Wir sichten die Einsendungen und wählen in einer Jury Einsendungen aus, die besonders hervorstechen, repräsentativ für flächendeckende Mängel sind oder einfach nur noch peinlich für eine sogenannte Fahrradstadt sind. Dabei berücksichtigen wir auch, dass wir als Gruppe nicht repräsentativ für die Gesellschaft sind und versuchen so gut das für uns möglich ist, die Perspektiven ansonsten unterrepräsentierter Menschen hervorzuheben.
Ein paar Tipps für gute schlechte Bilder
Die Handynutzung während des Radfahrens ist verboten und das ist auch gut so. Halte also bitte an, wenn du ein Bild machst.
Nimm‘ dir ein wenig Zeit, bis zum Beispiel jemand die Stelle befährt, um die es dir geht.
Geh‘ ruhig in die Hocke bzw. Froschperspektive – mancher Schaden der Oberfläche, den kein Ei in der Fahrradtasche überlebt, ist sonst nur schwer zu erkennen.
Gefährde bitte weder dich noch andere.
Hab‘ Spaß bei deinem Foto!
Ältere Bilder sind erlaubt, wenn die Situation weiterhin vor Ort so ist oder einfach typisch für Münster.
Die IG Fahrradstadt unterstützt diese Petition zur Einführung von Tempo 30 und Ausschluss des Schwerlastverkehrs in Münster auf der Geiststraße:
Petitionstext:
Als Bürgerinnen und Bürger der Stadt Münster wünschen wir uns eine Stadt, in der sich alle Menschen sicher, bequem und zügig bewegen können. Wir wohnen an der Geiststraße, arbeiten hier, besuchen Freunde oder Familie, nutzen die Geiststraße für unsere täglichen Wege oder kaufen hier ein.
Bereits seit 2016 ist die Geiststraße im Lärmaktionsplan der Stadt Münster mit zweithöchster Priorität aufgenommen. Seitdem prüft die Stadt ohne zu einem Ergebnis zu kommen. Auch Eltern des Emilienkindergartens wünschen sich Tempo 30. Wir fordern, dass endlich etwas passiert und Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit zum Schutz der Kinder im Emilienkindergarten, der Kita Kleines Senfkorn, der Johannisschule und dem Hittorfgymnasium, deren Wege alle an die Geiststraße grenzen, sowie zum Lärmschutz eingerichtet wird.
Während die Verwaltung prüft, sind insbesondere Anwohnerinnen und Anwohner dauerhaft von Lärm betroffen, seit 2020 verstärkt auch durch schwere LKW. Wir fordern weiter, dass die Stadt Münster wirksame Maßnahmen ergreift, um Schwerlastverkehr von der Geiststraße fern zu halten.
Unterschreiben Sie selbst, lassen Sie Ihren Haushalt unterschreiben und motivieren Sie auch alle Menschen, die Sie kennen. Wenn wir viele sind, passiert etwas!
Begründung
Tempo 30 und der Ausschluss von Schwerlastverkehr sind aus unserer Sicht notwendige Maßnahmen, um die Geiststraße als städtischen Lebensraum wieder zu erwecken.
Alle rechtlichen Grundlagen, um Tempo 30 hier einzurichten, sind erfüllt. Die Verwaltungsvorschriften zur Straßenverkehrsordnung geben der Stadt Münster alle Möglichkeiten, an der Geiststraße Tempo 30 einzuführen.
Unsere wichtigsten Argumente:
Fahrtzeiten verändern sich für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer nur minimal um wenige Sekunden.
Die Emissionen (insbesondere Reifenabrieb) nehmen bei niedrigeren Geschwindigkeiten erheblich ab. Besonders die Emissionen des Schwerlastverkehrs schaden unserer Gesundheit.
Der Anhalteweg reduziert sich erheblich von 28 Metern (Tempo 50) auf 13 Meter (Tempo 30).
Fußgängerinnen und Fußgänger haben bei einem Unfall mit 30 km/h eine 80%-ige Chance, diesen zu überleben. Bei Tempo 50 sterben 8 von 10 Menschen. [Argumente für Tempo 30, VCD]
Tempo 30 führt nicht zu einer Verlagerung des Verkehrs in die Nebenstraßen, sondern insgesamt zu weniger Verkehr (Jevons-Paradoxon).
Der Ausschluss von Schwerlastverkehr und die Einführung von Tempo 30 reduzieren den Verkehrslärm erheblich.
Die Maßnahmen auf der Geiststraße sollen ein weiterer Schritt hin zu einer lebenswerten Stadt mit menschengerechten Geschwindigkeiten sein.
Aus einer aktuellen Beschlussvorlage für Rat und Ausschüsse geht hervor, dass der Verwaltung das wichtigste Argument bewusst ist: „Maßnahmen für bessere Luftqualität und weniger Lärmemissionen sind auch – unmittelbar erfahrbar – für die Lebensqualität in den Städten von Bedeutung“ (Anlage 3 C zur Vorlage V/0487/2021, S. 37). Wir wollen, dass sie nun auch zügig handelt!
Erstunterzeichnende: Anwohnerinnen und Anwohner der Geiststraße, Eltern der Emilien-Kita, Interessengemeinschaft Fahrradstadt.ms
Jetzt also doch. Die Radfahrerbrücke, das sogenannte Flyover soll kommen.
Die IG Fahrradstadt ist erstaunt darüber, dass das erst Anfang 2020 auf Eis gelegte Projekt aufgetaut werden soll und jetzt Hals über Kopf und schnellstmöglich durch alle Gremien zur Genehmigung gejagt wird.
Was ist der Sinn und was steckt dahinter?
Unserer Meinung nach ist dieses Leuchtturmprojekt ein Signal an der falschen Stelle zum falschen Zeitpunkt.
Wie auf der Bildmontage aus der Verwaltungsvorlage von 2020 ersichtlich, ist der einzige Grund dieses Bauwerks, den MIV ungehindert mitten durch Münster fließen zu lassen. Die Radfahrer von der Aegidiistraße und vom Kanonengraben in Richtung Bismarckallee und umgekehrt sollen den Verkehrsfluss nicht unterbrechen.
Die Straße vor dem Aasee ist jedoch entgegen anders lautenden Behauptungen keine Bundesstraße mehr. Die B54 verläuft über die Torminbrücke, an der seltsamerweise kein Flyover geplant ist und die Pendler dort an der Ampel auf den Bettelknopf drücken und warten müssen – hier fehlt ein schlüssiges Konzept!
Es ist die Manifestierung des Vorrechts des motorisierten Individualverkehrs gegenüber dem Fahrrad in einer sogenannten Fahrradstadt – €10 Millionen für maximal 2000 + 600 Radfahrer auf der Route Bismarckallee hoch zur Promenade bzw. zurück, zum großen Teil Schüler:innen und Student:innen zur Mensa, zur Schule und zu den Unistandorten entlang des Weges bis zur Torminbrücke. Und es ist kein Zufall, Beginn und Ende der Rampe an der Mensa zu setzen.
Nicht, dass Schüler:innen und Student:innen kein Anrecht auf erstklassige Infrastruktur hätten, aber: Die ermittelten restlichen 28.000 Radfahrer an dem Kreuzungspunkt nehmen andere Routen – hierfür müssen ebenfalls kreuzungsfreie, beschleunigte Wege gefunden werden. Ein Großteil will zudem von der Bismarckallee ins Zentrum: mittwochs, freitags und samstags ist Markt auf dem Domplatz.
Genau aus diesen Gründen ist der Flyover nur ein überteuertes Leuchtturmprojekt, welches nur Prestige und die Interessen des Autoverkehrs im Sinn hat.
Was geht
Was gibt es doch wahrlich für andere Möglichkeiten, eine zukunftsorientierte Lösung für den gesamten Abschnitt, der ein wirkliches Leuchtturmprojekt wäre – eine Umgestaltung, die dem Namen Fahrradstadt gerecht würde. Mal abgesehen von dem Gewinn für die Stadt, wenn man kreuzungsfrei von der Innenstadt zum Aasee kommt – z.Z. schaffen es selbst sportliche Fußgänger:innen bei Grün nicht ganz über die Ampel an der Weseler Straße.
Das geht:
Den gesamten Abschnitt ab Scharnhorststraße bis zur Querung Promenade / Am Stadtgraben für den MIV sperren, mit Durchfahrt für Busse, die Ampeln entfernen.
Die Aegidiistraße, die Straße Am Kanonengraben und die Adenauerallee, das Teilstück Am Stadtgraben / Weseler Straße als Fahrradstraße. Damit entsteht mit den bestehenden Fahrradstraßen Annette-Allee und Bismarckallee ein komfortables Netz von Fahrradstraßen im Herzen der Stadt.
Mit intelligenten Einbahnstraßenlösungen in Pluggendorf den Durchgangsverkehr raushalten.
Und sonst noch
Schneeräumung, Eisglätte und Reifglätte als zusätzliche Gefahren inklusive der „Schussfahrten“ in die Bismarck Allee sofern es keine „Drängelgitter“ gibt und zusätzlich noch die Folgekosten.
Lasst uns das Geld sinnvoller ausgeben, als weiterhin den Radverkehr in Münster vor dem MIV zu verstecken.
Nötig wären umfangreiche Investitionen für die dringenden Reparaturarbeiten an der Radinfrastruktur (Weseler Straße, Friedrich-Ebert-Straße, Kolde-Ring und und und) und sicherlich findet sich noch das ein oder andere Projekt, das Leuchtturmcharakter/Signalwirkung hat, dem Radverkehr wirklich was nützt und gerne auch individuellen Profilierungsabsichten dienen kann. Ein paar Vorschläge:
Für 10 Millionen könnte man z.B.
94.420 Fahrradbügel in Edelstahlausführung bauen
2.500 Familienlastenräder kaufen (Bakfiets Cargo Bike Long)
Die Förderquote durch Bund und Land ist übrigens nur aus städtischer Perspektive relevant. Für uns Bürgerinnen und Bürger kommen die Mittel so oder so aus gezahlten Steuern, deshalb sind diese Argumente auch legitim. Auch binden die Umsetzung und der Unterhalt personelle Kapazitäten bei der Stadt, hinzu kommen außerdem jährliche Kosten zum Unterhalt.
Schützen Sie bitte diese historische Grünfläche. Zerstören sie weder Rasen, Stauden noch Gehölze.
Nehmen wir die Stadt Münster beim Wort. Leuchttürme gehören an die Küste. Für eine Stadt, die sich dreht, müssen sich alle auch trauen, dem Kfz Raum weg zu nehmen – und ansonsten auf dem Boden bleiben. Oder auch, wie es die frühere Version der Machbarkeitsstudie formulierte: „Es wird grundsätzlich eine Neustrukturierung dieser Verkehre empfohlen, auf einer Ebene.“
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